AGB
Die Kaki Bestellaktion wird vom Tropenland-Partner Dr. Ernst Lill
durchgeführt.
Dr. Ernst Lill
Meraner Str. 2
81547 München
Ust-Id: DE 262007965
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis
zwischen Dr. Ernst Lill und den natürlichen Personen, die das Internetangebot
von Dr. Ernst Lill nutzen (im Folgenden "Käufer" genannt). Die AGB
betreffen die Nutzung der Website kaki-info.de sowie alle zu dieser Domain gehörenden
Subdomains. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige
Fassung. Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Angebote von Dr. Ernst Lill im Internet stellen eine unverbindliche
Aufforderung an den Käufer dar, bei Dr. Ernst Lill Waren zu bestellen.
(2) Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im Internet gibt der Käufer
ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(3) Dr. Ernst Lill ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 3 Tagen unter
Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung wird
übermittelt durch E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist
gilt das Angebot als abgelehnt.
§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse und Nachnahme. Die Bezahlung
per Nachnahme ist nur bei Versand innerhalb Deutschlands möglich. Wir behalten
uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder
auszuschließen.
(2) Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis nach
Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung per Nachnahme verpflichtet
sich der Käufer, den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu zahlen. Soweit Zahlung
auf Rechnung vereinbart wurde, verpflichtet sich der Käufer, den
Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Bei
Bankeinzug erfolgt die Abbuchung innerhalb einer Woche nach Vertragsschluss und
bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Abbuchung nach Versendung der Ware.
(3) Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede
Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es
sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
(4) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz
beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(5) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
§ 4 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer
mitgeteilte Adresse. Soweit Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, beträgt
die Lieferfrist 2-3 Werktage nach Erhalt des Kaufpreises. Ansonsten beträgt die
Lieferfrist 2-3 Werktage nach Versand der Auftragsbestätigung. Liefertermine für
die Vorbestellungen sind grundsätzlich ca.-Termine. Der Versand beginnt 2009 am
28.5.
(2) Die Kosten für den Versand des Kaufgegenstands betragen EUR 6,90 und sind
vom Käufer zu tragen. Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes
angegeben ist, der Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht
berechnet. Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der
höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Dr.
Ernst Lill. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung,
Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Dr. Ernst
Lill nicht zulässig.
§ 6 Preise
Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich
als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer
Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.
§ 7 Rücktritt
(1) Dr. Ernst Lill ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch
offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben
über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe
hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung
eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung
eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird
vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder
eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
(2) Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts
bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
§ 8 Gewährleistung
(1) Dr. Ernst Lill trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe
mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des
Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser bereits bei Übergabe
mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands
oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von
sechs Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe
des Kaufgegenstands vorlag.
(2) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer die Wahl,
ob die Nacher-füllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll.
Dr. Ernst Lill ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu
verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die
andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
(3) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach
seiner Wahl Herabset-zung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung
des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen
Mängeln steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu.
(4) Liefert Dr. Ernst Lill zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien
Kaufgegenstand, kann Dr. Ernst Lill vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften
Kaufgegenstands verlangen.
(5) Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren, beim
Verkauf gebrauchter Sachen in einem Jahr. Die einjährige Verjährungsfrist gilt
nicht für Schadensersatzans-prüche.
(6) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers
bei Auf-stellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen
keinen Anspruch gegen Dr. Ernst Lill.
§ 9 Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit
entstehende Schäden haftet Dr. Ernst Lill nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem
oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer
wesentlichen Vertragspflicht durch Dr. Ernst Lill oder deren Erfüllungsgehilfen
beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung
der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf
Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von Dr. Ernst Lill
gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem
Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das
Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden.
Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres
Internetshops.
§ 10 Rechtswahl
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit,
als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des
Staates, in dem der Verbraucher seinen ge-wöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen
wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder
werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es
sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so
unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr
zugemutet werden kann.
Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Diese AGB wurden von den janolaw Rechtsexperten erstellt und in der anwaltlichen
Praxis überprüft. Die janolaw AG garantiert für die erstklassige Qualität
dieses Produkts und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Infos zur janolaw
Haftungsgarantie unter http://www.janolaw.de/haftungsgarantie_agb.html